Mein Dank geht an die Mitglieder des Wahlausschusses. Im einzelnen sind dies: D.S. (JuSo HSG), A.N. (JuSo HSG), D.S. (LAL), M.M. (LHG), K.D. (L.U.St.), M.F. (LSD), M.M. (listenlos) und L.L. (RCDS/Unabhängige).

Dazu noch die zahlreichen Wahlhelfer ohne deren Engagement die Wahl nicht zu bewerkstelligen gewesen wäre.

Mein Respekt geht an die Listen, die mit einem noch nie dagewesenen Einsatz für ihre Stimmen gekämpft haben. Das diesmal mit harten bzw. sehr harten Bandagen gekämpft wurde, ist sicherlich dem einem oder anderen (auch mir) unangenehm aufgestoßen, doch dies war aufgrund der prekären Situation abzusehen.

Mein Glückwunsch geht diesmal an die JuSo HSG die gezeigt haben, dass man mit einem harten aber fairen Wahlkampf zum Erfolg kommen kann. Sie haben 2 Sitze mehr errungen und das haben sie auch verdient.

Besonders R.W. und P.H. meine besonderen Glückwünsche zum errungenen Senatsplatz.

Ebenso mein Glückwunsch an die Grüne Hochschulgruppe, die nachdem sie in den letzten Jahren schon fast in der Versenkung verschwunden war, mit einem Paukenschlag sich wieder ins Rampenlicht der Hochschulpolitik bringt.

Leider gab es bei der Auszählung einige Vorkommnisse, die ich hier nicht kommentieren möchte. Nur soviel, wenn man mich schon als Sozialfaschist bezeichnet, sollte man aber auch wissen, was es bedeutet.

Jedenfalls wünsche ich allen neuen Parlamentariern eine glückliche Hand und Gottes Segen bei der Ausübung ihres Mandates.

JR

Durch einen Systemfehler während der Auszählung ist nur das Ergebnis der Erststimmen und damit die StuPa-Sitzverteilung auf die einzelnen Listen bekannt. Die Verteilung der Zweitstimmen wird in der kommenden Woche ermittelt.

Wir vom RCDS sagen an dieser Stelle DANKE! an unsere Wählerinnen und Wähler! Ohne Euch und Euer Vertrauen in uns wäre es nicht möglich gewesen, dieses fantastische Ergebnis einzufahren. Natürlich gratulieren wir auch allen anderen Listen, die den Sprung ins StuPa geschafft haben, und freuen uns auf eine produktive und spannende Legislatur.

Soviel an dieser Stelle. Ein detaillierter Beitrag zu dieser StuPa-Wahl folgt in den kommenden Tagen.

Aus studentischer Sicht liefert die neue rot-grüne Landesregierung einen unschönen Start ab und verhindert die unverzügliche Abschaffung von Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen. Leider passt das taktierende rot-grüne Verhalten zur wissenschaftspolitischen Historie in NRW; schließlich haben die Grünen und die SPD für den Dammbruch in NRW gesorgt, indem sie Studien(konten)gebühren unter der damaligen Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft einführten. So passt es auch ins Bild, dass dieselben Parteien nun eine sofortige Abschaffung verhinderten und das entsprechende Gesetzgebungsverfahren in einen Landtagsausschuss abschoben, anstatt sofort und abschließend im Landtag abzustimmen. Wieso soll man das Kassieren auch abschaffen, wenn es doch unter fadenscheinigen Argumenten noch (etwas) weitergehen kann?

Die Studierendenschaft!

Aber von Anfang an. Da geht man also früh morgens seiner Aufgabe nach und stellt mit Entsetzen fest, dass der Abschaum politischer Gegner selbst vor rabiaten Methoden nicht Halt machen. Oder wie soll man die kreativen Ergüsse sonst nennen, die der Abschaum politische Gegner auf den für die Wahl angeschafften (gemieteten!) Bus hinterlassen hatte?

Aber nicht genug, nachdem man ein paar Fotos geschossen hat und sich auf den Weg zum Büro macht, stellt man in den Räumlichkeiten zum einen einen penetranten Fäkalgeruch und zum Anderen eine (zu Recht) zeternde Reinigungskraft fest. Ein kurzer Blick in den Toilettenraum erklärt die Probleme und man ist froh, dass man am morgen noch nicht gefrühstückt hatte.

Da fragt man sich, wie weit ein Mensch in seinem Niveau sinken muss, um sich so zu erniedrigen.

Wir vom RCDS, sagen “Pfui!” zu solchen Methoden!

Das die Schmiererei auf dem Bus “nur” mit Sprühkreide durchgeführt wurde ist da auch nur ein kleiner Trost.

Und warum sind jetzt die Studierenden die Verlierer? Ganz einfach, die Kosten für die Reinigung des Busses, sowie der Sanitäreinrichtung wird vom AStA getragen, der Eure Studierendenbeiträge verwaltet. Und wieder werden hier einige Hundert Euro verpulvert, die an anderer Stelle sinnvoller verwendet hätte werden können.

Gerüchte sagen, dass es Zeiten gab, wo man nach einer hitzigen politischen Diskussion mit dem Gegner noch ein Bierchen trank.  Aber so langsam glaube ich, dass diese Geschichte mit den Worten beginnt, “Es war einmal….”

JR

Weiterhin wurde – wie auch im letzten Jahr – eine Koalition mit der Jusos HSG, in deren Reihen sich nach wie vor frühere Mitglieder der AL (Alternative Liste) befinden, kategorisch ausgeschlossen.

Nach Plänen von Hannelore Krafts SPD sollten die Studiengebühren bis 2013 abgeschafft werden (zufälligerweise sind 2013 vermutlich Wahlen zum deutschen Bundestag). Mittlerweile will rot-grün die Gebühren nun doch noch dieses Jahr abschaffen.

Gekonnt ignoriert wird dabei die Frage nach der Finanzierung, ohne die der Wegfall viele negative Folgen für die Studierenden hat. Viele Serviceleistungen werden derzeit durch Studiengebühren finanziert. Ohne Mittel in mindestens gleicher Höhe fielen sie weg.

Aber nicht nur die wichtige Frage nach der Finanzierung von etwa 250 Millionen € steht im Raum. Eine weitere ist: Gibt es bald wieder Studienkonten?
Ein Rückblick:

Im Mai 2002 wurden Pläne bekannt nach denen Studierende 50€ Einschreibegebühren und bei Langzeitstudenten 650€ zusätzlich zahlen mussten. Die 90 Millionen € sollte nicht etwa den Hochschulen zugute kommen sondern dem Landeshaushalt.

Gegen die Pläne wurde stark protestiert und so verschwanden die Einschreibegebühren.

Am 22.01.2003 wurde dann das Gesetz zur Einführung von Studienkonten beschlossen – durch rot-grün. Ab dem Sommersemester 2004 wurden Langzeitstudiengebühren in Höhe von satten 650 € erhoben und zum Sommersemester 2007 wieder abgeschafft. Erhoben wurden die Langzeitstudiengebühren ab dem 1,5 fachen der Regelstudienzeit.

Die Frage ob Studienkonten wieder eingeführt werden wird erstaunlicherweise nicht gestellt.

Damit gibt es zwei wichtige unbeantwortete Fragen:

Wie soll die finanzielle Lücke aufgefangen werden?
Werden Studienkonten wieder eingeführt?

Achja: Die damalige Wissenschaftsministerin war Hannelore Kraft.

Der Wahlausschuss stimmt einstimmig dem Wunsch des Kandidaten zu, den vorher gewählten Listennamen zu ändern und sie in die “Hochschulfreibeutergruppe” umzubenennen.

Dieser Beschluss erfolgte EINSTIMMIG!

JR

Nachtrag:

Der Wahlausschuss stimmte ebenso der Änderung des Namens der ehemaligen “Al.Piraten” in “Liste der Piraten Hochschulgruppe” einstimmig zu.

2. Nachtrag:

Der Einzelkandidat der jetzigen Hochschulfreibeuter (ehm. Hochschulpiraten) begrüßte die Entscheidung des Wahlausschusses und wünscht den “Liste der Piraten Hochschulgruppe” viel Glück bei der Wahl.

Man man man, was wäre das einfach gewesen, wenn man vorher mal miteinander gesprochen hätte. So mancher im Wahlausschuss hätte sich um die zwei Stunden nicht verschwendete Lebenszeit sicherlich gefreut.

Nach drei Wochen Enthaltsamkeit tagt heute das Studierendenparlament der Universität Duisburg – Essen.

Alle Infos zur Sitzung findet ihr hier.

Naja, eigentlich fehlt da noch der Ort und die Tagesordnung. Aber ich will mal nicht so kleinlich sein und zumindest die Ortsangabe etwas präzisieren.

Meines Wissens findet die Sitzung auf dem Campus Essen im Hörsaalzentrum statt. Da sollte es der Hörsaal B71 sein,… wenn er denn offen ist.

JR

Das ich dafür nur ein verschmitztes Lächeln als Antwort bekam, kann ich verstehen, was für eine Ahnung von Fussball soll ich denn auch haben?

Bin mir aber sicher, dass er mich heute gerne noch fragen würde, wie den die Spiele heute Abend ausgehen werden. Also gebe ich mal meinen Tipp hier ab:

Paraguay– Neuseeland 0:0

Slowakei – Italien 1:0

Das dürfte dann folgenden Tabellenstand zur Folge haben:

1	Paraguay	3:1	5
2	Slowakei	2:3	4
2	Neuseeland	2:2	3
4	Italien	2:3	2

Ob er als stolzer Italiener damit einverstanden sein wird mag ich zu bezweifeln, jedoch würde es mich nicht stören, wenn wir im Halbfinale wieder gegen die Italiener antreten dürfen.

Da ist nämlich noch was offen……….;-)

JR