Stupa Archive

Rot-Grün verhindert im Landtag sofortige Abschaffung von Studiengebühren

Rot-Grün verhindert im Landtag sofortige Abschaffung von Studiengebühren

Oder: Es gilt das gebrochene Wort, Teil 1.

Aus studentischer Sicht liefert die neue rot-grüne Landesregierung einen unschönen Start ab und verhindert die unverzügliche Abschaffung von Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen. Leider passt das taktierende rot-grüne Verhalten zur wissenschaftspolitischen Historie in NRW; schließlich haben die Grünen und die SPD für den Dammbruch in NRW gesorgt, indem sie Studien(konten)gebühren unter der damaligen Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft einführten. So passt es auch ins Bild, dass dieselben Parteien nun eine sofortige Abschaffung verhinderten und das entsprechende Gesetzgebungsverfahren in einen Landtagsausschuss abschoben, anstatt sofort und abschließend im Landtag abzustimmen. Wieso soll man das Kassieren auch abschaffen, wenn es doch unter fadenscheinigen Argumenten noch (etwas) weitergehen kann?

Stupa Sitzung 24.06.2010

Heute ist es mal wieder so weit.

Nach drei Wochen Enthaltsamkeit tagt heute das Studierendenparlament der Universität Duisburg – Essen.

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Nachlese Stupa

Die von den Jusos durch ihre Propagandamaschine proklamierte “wichtige StuPa-Sitzung” (Wir erinnern uns, die Koalition hat nach 6 stündiger TerrorBefragung um 01:00 Uhr Nachts die Sitzung geschlossen verlassen, nachdem ein Antrag auf Vertagung keine Mehrheit gefunden hätte.) am 02.06.2010 wurde von der Opposition mit ganzen 10 Parlamentarien beglückt, während die Koalition geschlossen mit 20 Parlamentariern ihren Pflichten gegenüber den Studierenden nachkam.

Das üben wir noch einmal!

Mit diesen Worten kann man auch das Votum des Parlaments umschreiben, das den (oppositionellen) Protokollanten des Präsidiums ermahnte, das Protokoll der Sitzung wertneutral zu verfassen.

Ach ja, es gibt übrigens auch Rechtschreibprogramme. ;-)

JR

RCDS stellt StuPa-Präsidenten

Nach dem Rücktritt des ehemaligen StuPa-Präsidenten Dirk Sindram (LAL) aus persönlichen Gründen, dem wir an dieser Stelle alles Gute wünschen und für sein Engagement danken, wurde im Rahmen der StuPa-Sitzung am 02/06 dieser Legislatur Christian Schmidt (RCDS) einstimmig zum neuen StuPa-Präsidenten gewählt.

Der RCDS-Mann leitete bereits zwei Legislaturen die Sitzungen des Studierendenparlaments und bewies sich als neutraler, fairer und vor allem kompetenter Präsident, der sich durch seine hervorragende Arbeit bei allen Listen gleichermaßen Respekt erwarb.

Wir wünschen Christian viel Erfolg bei den vor ihm liegenden Herausforderungen und freuen uns auf die nächsten StuPa-Sitzungen.