Der RCDS der Universität Duisburg-Essen ist bestürzt über den schrecklichen Unfall bei der Loveparade 2010 in Duisburg. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen und den Verletzten. Wir hoffen, dass es den Verletzten bald besser geht und erwarten eine lückenlose Aufklärung.
Es gibt Nachrichten, die zu fantastisch sind, als dass man warten könnte, um sie erst am nächsten Morgen auf den Blog zu packen:
Die vom RCDS getragene AStA-Koalition aus den Listen RCDS, LAL, LHG und LUSt hat die Wahl zum Studierendenparlament gewonnen.Der RCDS selbst kann mit 10 Sitzen zwar nicht an die Stärke der vergangenen Legislatur anknüpfen, angesichts des massiven Anti-Wahlkampfes, der durch die Opposition gezielt gegen den RCDS aufgeboten wurde, ist dies aber mehr als zufriedenstellend.
Oder: Es gilt das gebrochene Wort, Teil 1.
Aus studentischer Sicht liefert die neue rot-grüne Landesregierung einen unschönen Start ab und verhindert die unverzügliche Abschaffung von Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen. Leider passt das taktierende rot-grüne Verhalten zur wissenschaftspolitischen Historie in NRW; schließlich haben die Grünen und die SPD für den Dammbruch in NRW gesorgt, indem sie Studien(konten)gebühren unter der damaligen Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft einführten. So passt es auch ins Bild, dass dieselben Parteien nun eine sofortige Abschaffung verhinderten und das entsprechende Gesetzgebungsverfahren in einen Landtagsausschuss abschoben, anstatt sofort und abschließend im Landtag abzustimmen. Wieso soll man das Kassieren auch abschaffen, wenn es doch unter fadenscheinigen Argumenten noch (etwas) weitergehen kann?
Auf einem Sonderlistentag zur anstehenden StuPa-Wahl hat der RCDS sein Wahlprogramm 2010 vorgestellt und einstimmig verabschiedet. Es wird am Wochenende an dieser Stelle veröffentlicht.
Zu den großen Wahlkampfthemen der SPD, Grünen und Linken gehörten auch die Studiengebühren.
Nach Plänen von Hannelore Krafts SPD sollten die Studiengebühren bis 2013 abgeschafft werden (zufälligerweise sind 2013 vermutlich Wahlen zum deutschen Bundestag). Mittlerweile will rot-grün die Gebühren nun doch noch dieses Jahr abschaffen.
Aus gegebenen Anlass möchte ich den heutigen Beschluss des Wahlausschusses bekannt geben:
Der Wahlausschuss stimmt einstimmig dem Wunsch des Kandidaten zu, den vorher gewählten Listennamen zu ändern und sie in die “Hochschulfreibeutergruppe” umzubenennen.
Ja, das war mal wieder typisch. Da fragte mich mein Cola Bier Softdrinks Mineralwasserdealer wie das Spiel gegen Ghana den ausgehen würde. Trocken erwiderte ich, “1:0 durch ein spätes Tor in der 2. Halbzeit und bevor du weiterfragst, Ghana kommt ebenfalls weiter, weil Australien gegen Serbien gewinnt.”
Das kann ja was werden heute Abend.
Werden wir uns einreien in die Gruppe der “Fussballversager”?
Oder werden wir die Schwarz-Rot-Goldene Fahne auch morgen noch mit stolz schwingen dürfen?
Gestern kündigte die SPD an, eine Minderheitsregierung in NRW durchsetzen zu wollen. Fragt sich da noch irgendjemand ernsthaft, warum die Menschen der “Politikverdrossenheit” anheim fallen? Es ist doch wohl kein Wunder, wenn vor der Wahl Versprechen gemacht, die nach der Wahl gebrochen werden. Dass dies so ist, darf mittlerweile niemanden mehr schockieren oder überraschen. Es gehört mithin zum traurigen Alltag einer ohnehin desolaten politischen Kultur.Eine besondere Dreistigkeit leistet sich aber nun Hannelore Kraft. Und das gleich mehrfach:
Loveparade 2010: Wir trauern
Gremien und Stupawahl 2010 Nr. 4
RCDS behauptet sich bei StuPa-Wahl! – AStA-Koalition wäre im Amt bestätigt!
Gremien- und Stupawahl 2010 Nr.3 RCDS schließt Koalition mit Jusos aus und stellt Wahlprogramm vor
Von Studiengebühren und Studienkonten Gremien- und Stupawahl 2010 Nr. 2
