Mich erreichen in den letzten Tagen wiederholt Anfragen bezüglich der Senats- und Fakultätsratswahlen. Alle mit dem Tenor, “Wie kann ich die Wahl anfechten?” Meine Antwort lautet, “Habt ihr sie noch alle?” Erstens bin ich keine Rechtsberatung und Zweitens kann sich jeder selbst die Wahlordnung der Hochschule besorgen und darin lesen. Erschreckend ist auch die Tatsache, [...]
Seit gestern Nachmittag ist es amtlich. Die Listengemeinschaft, bestehend aus der JuSo HSG und der Grünen Hochschulgruppe haben einen überragenden Wahlsieg bei den Senatswahlen errungen. Mit über 60% der gültigen Stimmen stellen sie für diese Legislatur vier von vier studentischen Senatoren. Wir wünschen der neuen Senatorin und den neuen Senatoren von ganzen Herzen ein erfolgreiches [...]
Mit zwei überraschend objektiven Artikeln beschreibt DerWesten auf seinen Seiten die momentane Situation an der Hochschule. Sehr lesenswert: http://www.derwesten.de/staedte/essen/parlamentswahl-an-uni-duisburg-essen-muss-wiederholt-werden-id6101754.html http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/wahl-chaos-an-der-uni-duisburg-essen-id6101189.html Die elektronische Tinte der Meldung, dass das Verwaltungsgericht die Wahl für rechtsmäßig ansieht ist noch keine 48 Stunden alt und tatsächlich hat sich doch jemand die Mühe gemacht das Urteil durchzulesen. Das wünscht man sich [...]
Heute um 11:42 Uhr erreichte uns die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes bezüglich der Wahl zum Studierendenparlament. Wie zu erwarten, entschied das Gericht zu Gunsten der Fortführung der Wahl, nicht jedoch in der Begründung einige klare Worte zu schreiben. VG-Beschluss Letztendlich hat das Verwaltungsgericht also die einstweilige Anordnung abgelehnt, weil sie eine Hauptsacheentscheidung nicht vorwegnehmen DARF. Wir [...]
Wer sich unsere Satzung nicht nur ansieht, sondern sie auch mal liest, findet dort in § 8 (5) folgenden Passus: Es werden nur Listen zur Wahl zugelassen, die sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen. Da ist natürlich keiner von selbst darauf gekommen, sondern das Bewährte wurde geklaut, ähm aus dem [...]
Liebe Mitglieder der Listen LAL, LUSt und LSD, hiermit kündigt der RCDS den Koalitionsvertrag mit sofortiger Wirkung! Begründung: Die vergangenen 15 Monate haben gezeigt, dass eine parlamentarische Zusammenarbeit mit Euch leider nicht gegeben ist. Im den letzten Monaten standen sowohl die menschenverachtende Hetzkampagne der politischen Feinde (Gegner verhalten sich anders), sowie die Unfähigkeit zur parlamentarischen [...]