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Rot-Grün verhindert im Landtag sofortige Abschaffung von Studiengebühren

Oder: Es gilt das gebrochene Wort, Teil 1.

Aus studentischer Sicht liefert die neue rot-grüne Landesregierung einen unschönen Start ab und verhindert die unverzügliche Abschaffung von Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen. Leider passt das taktierende rot-grüne Verhalten zur wissenschaftspolitischen Historie in NRW; schließlich haben die Grünen und die SPD für den Dammbruch in NRW gesorgt, indem sie Studien(konten)gebühren unter der damaligen Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft einführten. So passt es auch ins Bild, dass dieselben Parteien nun eine sofortige Abschaffung verhinderten und das entsprechende Gesetzgebungsverfahren in einen Landtagsausschuss abschoben, anstatt sofort und abschließend im Landtag abzustimmen. Wieso soll man das Kassieren auch abschaffen, wenn es doch unter fadenscheinigen Argumenten noch (etwas) weitergehen kann?

Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 15. Juli 2010 um 21:05 Uhr veröffentlicht und wurde unter Allgemein, Stupa, Wahlkampf 2010 abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Kommentare und Pings sind derzeit nicht erlaubt.

8 Reaktionen zu “Rot-Grün verhindert im Landtag sofortige Abschaffung von Studiengebühren”

  1. AB
    Am 16. Juli 2010 um 00:37 Uhr

    Ja und wir hätten die Diskussion heute gar nicht, wenn die RCDS nahe CDU den scheiß gar nicht erst eingeführt hätte.

  2. LOL?
    Am 16. Juli 2010 um 01:00 Uhr

    Eingeführt in NRW hat es Rot-Grün, ist aber genau so nen Scheiß. Was das angeht, hast Du Recht.

  3. JR
    Am 16. Juli 2010 um 01:05 Uhr

    @AB: Du solltest mal unser Wahlprogramm lesen.

    JR

  4. CN
    Am 16. Juli 2010 um 01:46 Uhr

    “Werchat’s erfuubnden?”

    “Von der SPD…” – die Jungs und Mädels von Rot-Grün haeben nämlich die Langzeitstudiengebühren erst möglich gemacht.

  5. BK
    Am 16. Juli 2010 um 08:07 Uhr

    @AB:
    Der RCDS kann es faktisch nicht eingeführt haben, dafür fehlen ihm ein wenig die Möglichkeiten

  6. woman
    Am 19. Juli 2010 um 22:52 Uhr

    @ BK:

    wer lesen kann is klar im vorteil: da steht die rcds nahe cdu! da wird meiner meinung nach dem rcds keine macht gegeben…

    nur so am rande

  7. BK
    Am 19. Juli 2010 um 23:31 Uhr

    @Woman:

    Jopp hatte mich da verlesen, gab aber auch genau diesen Vorwurf in der letzten Woche…

  8. H. Sürznuss
    Am 31. August 2010 um 16:14 Uhr

    Dieser Tage wurde viel berichtet von Thilo Sarrazins Buch. Hat es schon jemand gelesen?