Von Studiengebühren und Studienkonten
Zu den großen Wahlkampfthemen der SPD, Grünen und Linken gehörten auch die Studiengebühren.
Nach Plänen von Hannelore Krafts SPD sollten die Studiengebühren bis 2013 abgeschafft werden (zufälligerweise sind 2013 vermutlich Wahlen zum deutschen Bundestag). Mittlerweile will rot-grün die Gebühren nun doch noch dieses Jahr abschaffen.
Gekonnt ignoriert wird dabei die Frage nach der Finanzierung, ohne die der Wegfall viele negative Folgen für die Studierenden hat. Viele Serviceleistungen werden derzeit durch Studiengebühren finanziert. Ohne Mittel in mindestens gleicher Höhe fielen sie weg.
Aber nicht nur die wichtige Frage nach der Finanzierung von etwa 250 Millionen € steht im Raum. Eine weitere ist: Gibt es bald wieder Studienkonten?
Ein Rückblick:
Im Mai 2002 wurden Pläne bekannt nach denen Studierende 50€ Einschreibegebühren und bei Langzeitstudenten 650€ zusätzlich zahlen mussten. Die 90 Millionen € sollte nicht etwa den Hochschulen zugute kommen sondern dem Landeshaushalt.
Gegen die Pläne wurde stark protestiert und so verschwanden die Einschreibegebühren.
Am 22.01.2003 wurde dann das Gesetz zur Einführung von Studienkonten beschlossen – durch rot-grün. Ab dem Sommersemester 2004 wurden Langzeitstudiengebühren in Höhe von satten 650 € erhoben und zum Sommersemester 2007 wieder abgeschafft. Erhoben wurden die Langzeitstudiengebühren ab dem 1,5 fachen der Regelstudienzeit.
Die Frage ob Studienkonten wieder eingeführt werden wird erstaunlicherweise nicht gestellt.
Damit gibt es zwei wichtige unbeantwortete Fragen:
Wie soll die finanzielle Lücke aufgefangen werden?
Werden Studienkonten wieder eingeführt?
Achja: Die damalige Wissenschaftsministerin war Hannelore Kraft.